EU-Datenbank VIS = VISA-Informations-System

Die EU-Staats- und Regierungschefs waren sich auf dem EU-Gipfel bei Thessaloniki (20./21.06.2003) einig bezüglich der Errichtung der Datenbank VIS (VISA-Informations-System), in der alle Visumsanträge an die EU-Staaten gespeichert werden. VIS soll unter anderem mit Hilfe von biometrischen Daten wie digitalen Fingerabdrücken den Missbrauch bei Einreisegenehmigungen bekämpfen.

Rechtsgrundlage für das VIS ist die

ENTSCHEIDUNG DES RATES vom 8. Juni 2004 zur Einrichtung des Visa-Informationssystems (VIS) (2004/512/EG)

Auszüge aus einem Bericht von www.heise.de zu VIS:

Antonio Vitorino muss sich dieser Tage in verschiedenen Aufgabenbereichen mit dem Thema Biometrie befassen. Der für Justiz und Inneres zuständige EU-Kommissar aus Portugal hat dabei ein Interessensgeflecht von verschiedensten nationalen, europäischen und internationalen Akteuren zu berücksichtigen. Vitorino und seinem Mitarbeiterstab wurden vom europäischen Rat aufgefordert, ein gemeinsames VISA-Informations-System (VIS) aus dem Boden zu stampfen, dessen Aufgabe es unter anderem sein soll, die mehrfache Erteilung von VISA an eine Person in verschiedenen europäischen Ländern, sogenanntes "VISA-Shopping" zu verunmöglichen. Die Funktionalität des VIS hängt maßgeblich von der Einführung biometrischer VISA ab, die die Verknüpfung und Abgleichbarkeit nationaler VISA-Datenbanken mit einer europäischen Datenbank ermöglichen sollen.
Eine unlängst abgeschlossene vertrauliche Machbarkeitsstudie der Kommission schlägt Fingerabdrücke als zu favorisierendes biometrisches Merkmal vor und spricht sich zudem optional für eine Verbindung des VIS mit dem neuen Schengener Informationssystem (SIS II) aus. Kostenpunkt des Systems je nach Ausrichtung 130 Mio bis 200 Mio Euro.
Unter Druck gesetzt wird Vitorino auch durch die Pläne der USA, die von den 29 Mitgliedsstaaten des VISA-Waiver-Programms, das derzeit für Europäer eine VISA-freie Einreise in die USA ermöglicht, bis Oktober 2004 die Einführung biometrischer Reisepässe einfordern, andernfalls solle die VISA-Pflicht wieder in Kraft treten. In den USA zweifeln zwar nach Angaben der Financial Times mittlerweile selbst hochrangige "Homeland-Security"-Beamte an der zeitplangemäßen Durchführbarkeit der Pläne, die drohende VISA-Pflicht für Reisende aus Europa ist aber nichts desto trotz bisher noch nicht gekippt worden. Welche biometrische Merkmale die USA in den EU-Reisepässen wünschen, ist bis dato auch noch nicht näher spezifiziert worden.
Vor Einführung biometrischer VISA und Reisedokumente in Europa oder anderswo gilt es, auf internationaler Ebene abzustimmen, welche biometrischen Merkmale in welcher Art und Weise Eingang in maschinenlesbare Dokumente finden sollen, da die Sicherheitsphilosophie biometrischer Reisedokumente maßgeblich mit der internationalen Les- und Austauschbarkeit der Daten verknüpft ist. In diesem Feld gibt es mehrere mehr oder weniger gut vernetzte Akteure, die sich um die internationale Standardisierung und Entscheidungsfindung bemühen.

Quelle: www.heise.de, Johannes Zerbst, 08.06.2003

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