Digitale / Elektronische Signatur

Emails können nicht wie ein herkömmlicher Brief eigenhändig unterschrieben werden. Die unverschlüsselte Übersendung von Emails ist in etwa vergleichbar mit der Versendung einer einfachen Postkarte, weil Absender- und Empfängerangaben sowie der Inhalt von allen Servern, über die die Nachricht übertragen werden, gelesen werden können.

Um die Fälschung von Dokumenten auszuschließen bzw. die Absenderidentität zu gewährleisten, ergab sich ein gewisser Handlungsbedarf für die Definition eines Verfahrens, das vor Manipulation schützt.

Das  Gesetz zur digitalen Signatur (SigG, BGBl. 2001 I S. 876, geändert durch Gesetz vom 4. Januar 2005, BGBl. I S. 2) wurde zur Umsetzung der unten angegebenen Richtlinien der Europäischen Union beschlossen, um Rahmenbedingungen zu schaffen und technische Voraussetzungen festzulegen.

Durch das Gesetz werden in  § 2 unter anderem unterschieden

• elektronische Signaturen (auch: Einfache Signaturen),
• fortgeschrittene elektronische Signaturen,
• qualifizierte elektronische Signaturen (erfordert ein gültiges Zertifikat, erzeugt mit einer sicheren Signaturerstellungseinheit, beispielsweise mit einer Signatur-Chipkarte und der geeigneten Software),
• Signaturschlüssel
• Signaturprüfschlüssel
• Zertifikate,
• qualifizierte Zertifikate usf.

Im Privatrecht kann die schriftliche Form durch die elektronische Form ersetzt werden, wenn durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist ( § 126 BGB). Die elektronische Form wird gewahrt, wenn dem Dokument der Name hinzugefügt und mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen wird ( § 126a BGB).

Im allgemeinen Verwaltungsrecht regelt der § 3a VwVfG die elektronische Kommunikation. Ein Verwaltungsakt kann nach § 37 Abs. 2 VwVfG auch in elektronischer Form erlassen werden. In Gesetzesneufassung des Verwaltungszustellungsgesetz, die bereits durch den Bundesrat beschlossen wurde, wird der Behörde auch ermöglicht, ein elektronisches mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehenes Dokument gegen Empfangsbekenntnis (§ 5 Abs. 5 VwZG n.F.) elektronisch zu übermitteln, wenn der Empfänger einen Zugang eröffnet.

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• Analysen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages: Elektronischer Rechtsverkehr, 25.06.2005 
• Wikipedia:  Digitale Signatur
•  RICHTLINIE 98/34/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften,
•  RICHTLINIE 98/48/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Juli 1998 zur Änderung der Richtlinie 98/34/EG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften,