Europäischer Rat

Wenn in den Medien von EU-Gipfeltreffen oder EU-Sondergipfeln die Rede ist, so tagt gerade der Europäische Rat, die Konferenz der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Obwohl er im rechtlichen Sinn kein "Organ" der EU ist, hat sich der Europäische Rat im Laufe seiner Geschichte zu einem wichtigen Impulsgeber und Entscheidungsgremium entwickelt. Er bestimmt die Leitlinien der Politik der Europäischen Union.

Seit 1969 tagt der Europäische Rat regelmäßig. Auf dem Pariser Gipfeltreffen von 1974 ist er zu einer ständigen Einrichtung gemacht worden. 1986 schließlich wurde seine Existenz in der Einheitlichen Europäischen Akte offiziell bestätigt.

Nach deren Bestimmungen setzt sich der Europäische Rat aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und dem Präsidenten der Europäischen Kommission zusammen. Unterstützt werden diese von den Außenministern und einem weiteren Mitglied der Kommission.

Alle sechs Monate geht der Vorsitz im Europäischen Rat auf einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union über (Rat der Europäischen Union).

Der Europäische Rat tritt mindestens zweimal jährlich zusammen. Daneben können zu aktuellen Themen von besonderer Bedeutung aber auch Sondergipfeltreffen hinzukommen. Die Tagungsorte lagen bis Ende 2003 in den jeweiligen Vorsitzländern. In einer Erklärung zum Vertrags von Nizza wurde beschlossen, die Tagungen des Europäischen Rates immer in Brüssel stattfinden zu lassen, sobald die Union achtzehn Mitglieder zählen würde. Mit dem Beitritt der zehn neuen Mitglieder am 1. Mai 2004 ist dieser Fall eingetreten.

Hinweis: Der Europäische Rat wird oft mit dem Europarat oder dem Rat der Europäischen Union verwechselt. Hierbei handelt es sich um drei ganz unterschiedliche Einrichtungen.

Quelle:

•  Bundesregierung Online