Bundesnachrichtendienst - BND
Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist die Bundesoberbehörde für die Sammlung und Auswertung von Informationen über das Ausland, soweit sie außen- und sicherheitspolitische Bedeutung haben. Der Sitz dieser Behörde ist in Pullach bei München.
Der BND ist neben dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) und dem Bundesamt für den Verfassungsschutz (BfV) einer der drei bundesdeutschen Geheimdienste. Im Zusammenhang mit dem BND wird auch vom deutscher Auslandsnachichtendienst gesprochen. Er fällt in den Geschäftsbereich des Chefs des Kanzleramtes, der die Dienst- und Fachaufsicht ausübt.
Seit 1978 unterliegt der Bundesnachrichtendienst der Kontrolle durch die parlamentarische Kontrollkommission.
Seit 1990 sind seine Befugnisse, Datenerhebung und Datenschutz durch das BND-Gesetz gesetzlich geregelt.
www.rechtliches.de (BND-Gesetz)
Parlamentarische Kontrollkommission
- Zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes (BND, BfV und MAD) ist beim Deutschen Bundestag die Parlamentarische Kontrollkommission eingerichtet worden, die sich nur aus Mitgliedern des Bundestages zusammensetzt. Die Kommission kann von der Bundesregierung eine umfassende Unterrichtung über die allgemeine Tätigkeit der Nachrichtendienste des Bundes und über Vorgänge von besonderer Bedeutung verlangen. Sie übt ihre Tätigkeit auch nach Ende der Wahlperiode aus, bis der neugewählte Bundestag wieder eine Parlamentarische Kontrollkommission eingesetzt hat. Da die Arbeit der Geheimdienste naturgemäß geheim bleiben soll, sind sie zur Verschwiegenheit auch gegenüber den anderen Mitgliedern des Bundestags verpflichtet.
Der BND unterhält eine Homepage:
