AKP-Abkommen

Als AKP-Abkommen werden die Abkommen zwischen der EU und den Staaten in Afrika, der Karibik und der Pazifikregion (AKP-Staaten) bezeichnet.

Abkommen von Lomé

Seit 1975 waren für die Beziehungen zwischen den AKP-Staaten und der EU die Abkommen von Lomé maßgebend, mit denen eine enge, tiefe und vielseitige Partnerschaft begründet wurde. Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind die wirtschaftliche und kommerzielle Zusammenarbeit und die Entwicklungszusammenarbeit.

Abkommen von Cotonou

Im Jahr 2000 wurde in Cotonou in Benin ein Nachfolgeabkommen unterzeichnet, das 2003 in Kraft getreten ist. Das wichtigste Ziel des Cotonou-Abkommens ist die Bekämpfung der Armut. Dieses Ziel soll durch eine umfassende wirtschaftliche, handelspolitische und finanzielle Zusammenarbeit mit den Partnerländern erreicht werden.

Neuerungen des Abkommens sind:

• Verankerung des politischen Dialogs auf allen Ebenen sowie regional und überregional.
• Einbeziehung verantwortungsvoller Regierungsführung (good governance) als fundamentaler Bestandteil in das Abkommen (Suspendierungsmöglichkeit bei schweren Korruptionsfällen) neben Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten als wesentliche Bestandteile, deren Verletzung schon jetzt zur Suspendierung der Zusammenarbeit führen kann.
• Steigerung der Effizienz der Zusammenarbeit durch Einführung "gleitender Programmierung" und verstärkte Berücksichtigung von Performance-Kriterien.
• Neue Handelsregelung, die vorsieht, dass bis zum Jahre 2008 einseitige EU-Präferenzen durch Flexibilität und WTO-Konformität gewährleistende regionale Freihandelsabkommen ersetzt werden; außerdem Möglichkeit der Einbeziehung von AKP-Staaten in das Allgemeine Präferenzssystem der EU.
• Auf der Grundlage des 2000 unterzeichneten Cotonou Abkommens zwischen der EU und den AKP Staaten sollen in den nächsten Jahren bis 2008 in mehreren Phasen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und den AKP Staaten zunächst auf regionaler (EU-AKP) dann auf Ebene der Einzelregionen (EU-Westafrika, EU-Zentralafrika, etc.) beschlossen werden.
• Eine Einigung über die erste Phase der WPA-Verhandlungen wurde auf Ministerebene am 02.10.2003 erzielt und ein gemeinsamer Bericht sowie ein Leitfaden für die Regionalverhandlungen verabschiedet.
• Bei unverändertem Beitragsschlüssel Steigerung des Finanzvolumens für den 9. Europäischen Entwicklungsfonds unterhalb realer Konstanz (von 12,5 Mrd Euro auf 13,5 Mrd Euro, davon 1 Mrd unter Vorbehalt einer Wirksamkeitsprüfung); außerdem 1,5 Mrd. Euro EIB-Darlehen.
• Rückübernahmeklausel (Rückführung von Personen, die sich illegal in EU-Ländern aufhalten) in weitgehender Anlehnung an die Ende letzten Jahres festgelegten EU-Standard-Klausel (betrifft nicht nur eigene, sondern auch Drittstaatsangehörige und Staatenlose).
• Vertragsdauer 20 Jahre (bisher 10) mit Überprüfungsmöglichkeit nach jeweils 5 Jahren.

Am 25. Juni 2005 wurde in Brüssel das überarbeitete Cotonou-Abkommen (EN) von der EU und den AKP-Staaten unterzeichnet. Der neue Text enthält keine grundlegenden Änderungen. "Die Armutsverminderung steht weiterhin im Mittelpunkt des Abkommens, während die Fortsetzung einer nachhaltigen, langfristigen Finanzierung und die Einbeziehung eines wichtigen sicherheitspolitischen und politischen Dialogs unsere Partnerschaft noch effizienter gestalten", erläuterte Louis Michel, der Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe. Bei der Überarbeitung wurde das Abkommen um eine direkte Bezugnahme auf die Millenniums-Entwicklungsziele der UNO ergänzt. Außerdem sind in den überarbeiteten Klauseln ein systematischer politischer Dialog und die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen vorgesehen. Auch wird eine engere Zusammenarbeit bei Wirtschaft und Handel im Zuge einer verstärkten Liberalisierung angestrebt. Die EU hat ihr Engagement für die AKP-Länder bekräftigt und angekündigt, dass auch in Zukunft eine finanzielle Hilfe mindestens in Höhe des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) bereitgestellt werde. Somit bleibt das Cotonou-Abkommen ein Musterbeispiel für Entwicklungszusammenarbeit und Bekämpfung der Armut.

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•  Abkommen von Cotonou, , (Amtsblatt EU L317 / 277 vom 15.12.2000) 18.09.04